Illegal IPTV: Was ist erlaubt und welche Strafen drohen?

Illegal IPTV bedeutet, dass Fernsehsender ohne Erlaubnis der Rechteinhaber verbreitet werden. IPTV selbst ist in Deutschland legal – wer aber ein solches Angebot wissentlich nutzt, begeht ebenfalls eine Urheberrechtsverletzung.

Dieser Beitrag gibt einen allgemeinen Überblick und ersetzt keine Rechtsberatung. Bei einem konkreten Schreiben von Anwälten oder Behörden wenden Sie sich an eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt oder an die Verbraucherzentrale.

Wann ist IPTV legal?

Legal ist ein Dienst, wenn der Anbieter mit den Sendern oder Rechteinhabern Verträge geschlossen hat. Das gilt für die Mediatheken der Sender, die TV-Pakete der Netzbetreiber und etablierte TV-Streamingdienste. Einen Überblick gibt unser Ratgeber Deutschland IPTV.

Illegal IPTV erkennen: die Merkmale

Die Rechtslage für Nutzer

Lange galt reines Streaming als Grauzone. Der Europäische Gerichtshof hat 2017 in der Sache „Filmspeler“ (C-527/15) entschieden, dass sich Nutzer nicht auf die Ausnahme für vorübergehende Vervielfältigungen berufen können, wenn sie bewusst auf unerlaubt bereitgestellte Inhalte zugreifen. Wer ein offensichtlich illegales IPTV-Abo nutzt, verletzt demnach Urheberrechte. Das Urteil ist bei curia.europa.eu abrufbar.

Mögliche Folgen:

• Zivilrechtlich: Abmahnung, Unterlassungs- und Schadensersatzforderungen der Rechteinhaber.
• Strafrechtlich: Das Urheberrechtsgesetz sieht für unerlaubte Verwertung Geld- oder Freiheitsstrafe vor. Ermittlungen richten sich vorrangig gegen Betreiber und Verkäufer, bei Razzien werden aber regelmäßig Kundendaten sichergestellt.

Die Rechtslage für Anbieter und Weiterverkäufer

Deutlich härter trifft es jene, die Zugänge betreiben, verkaufen oder weitergeben. Hier geht es um gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzung, häufig verbunden mit weiteren Delikten. Auch wer seinen Zugang nur mit Bekannten gegen Geld teilt, wechselt rechtlich auf die Anbieterseite.

Risiken jenseits der Strafe

• Geldverlust: Illegale Dienste werden ohne Vorwarnung abgeschaltet, bezahlte Laufzeiten verfallen.
• Datenmissbrauch: Zahlungs- und Kontaktdaten liegen bei Unbekannten.
• Schadsoftware: Manipulierte Apps und Boxen können Ihr Heimnetz gefährden.

IPTV-Strafe: Womit müssen Nutzer und Anbieter rechnen?

Wie hoch eine IPTV-Strafe ausfällt, hängt davon ab, auf welcher Seite man steht.

Die Obergrenzen beschreiben den gesetzlichen Rahmen, nicht das übliche Ergebnis. Bei Nutzern stehen in der Praxis zivilrechtliche Forderungen im Vordergrund. Den Gesetzestext finden Sie auf gesetze-im-internet.de.

Vier verbreitete Irrtümer

1. „Streamen ist nur eine Grauzone.“ Seit dem EuGH-Urteil von 2017 gilt das für offensichtlich illegale Quellen nicht mehr.
2. „Ich habe bezahlt, also ist es legal.“ Die Zahlung an einen Verkäufer ohne Senderechte macht das Angebot nicht rechtmäßig.
3. „Der Server steht im Ausland.“ Maßgeblich ist, wo Sie die Inhalte abrufen.
4. „Mit VPN bin ich sicher.“ Ein VPN verschleiert die IP-Adresse, nicht die Zahlungsspur.

Die häufig gesuchte Frage „IPTV Deutschland legal?“ lässt sich deshalb kurz beantworten: ja, bei lizenzierten Anbietern, und nein bei allen anderen.

Was tun bei einer Abmahnung?

• Ignorieren Sie das Schreiben nicht; die gesetzten Fristen sind ernst gemeint.
• Unterschreiben Sie eine vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft, denn sie bindet Sie für lange Zeit.
• Zahlen Sie nicht vorschnell, sondern lassen Sie Forderung und Höhe prüfen.
• Holen Sie Rat bei einer Fachanwältin, einem Fachanwalt oder der Verbraucherzentrale.

Leser in Österreich finden die Hinweise zum dortigen Markt im Ratgeber IPTV kaufen in Österreich.

Was tun, wenn Sie unsicher sind?

Kündigen Sie zweifelhafte Zugänge, löschen Sie Apps aus unbekannten Quellen und wechseln Sie zu einem erkennbar lizenzierten Dienst. Wie Sie einen Anbieter vor dem Kauf prüfen, zeigt unsere Anleitung zum IPTV Test.